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Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) - Katona Recht und Zoll Kodex


Leicht übersehen wird, dass die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) finanziell weit mehr ins Gewicht fällt als der Zoll. In Deutschland beträgt die EUSt regelmäßig 19% des Warenwertes, in den übrigen Mitgliedstaaten bis zu 25%, während Zoll aufgrund von Zollpräferenzen überhaupt nur in rund 50% der Einfuhren anfällt und ansonsten deutlich unter den Umsatzsteuersätzen liegt. Auch wenn die zollrechtlichen Vorschriften für die EUSt in den Mitgliedstaaten sinngemäß gelten, ist die EUSt nicht Zoll, sondern Teil des Umsatzsteuersystems. Bei innergemeinschaftlichen Anschlusslieferungen wird der Zusammenhang von EUSt und „innerer“ Umsatzsteuer besonders deutlich.
Die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) wird bei der Einfuhr von Nichtgemeinschafts- bzw. Drittlandswaren regelmäßig dann erhoben, wenn diese Waren in den freien Verkehr übergeführt werden (Art. 79 ZK). Dabei entsteht gem. Art. 201 Abs. 1 Buchst. a ZK die Zollschuld und entsprechend Art. 71 MwStSystRL (umgesetzt in § 21 Abs. 2 des deutschen UStG bzw. § 26 Abs. 1 des österreichischen UStG) die EUSt. Die EUSt ist kein Zoll, sondern eine besondere Form der Umsatzsteuer.

Art. 215 ZK, der den Ort der Zollschuldentstehung normiert und dabei Fiktionen enthält, gilt sinngemäß nach § 21 Abs. 2 UStG auch für die EUSt. Danach ist es durchaus möglich, dass die EUSt in einem anderen Mitgliedstaat als dem der Einfuhr entsteht.
Für die Einfuhrumsatzsteuer und für die bei der Einfuhr zu erhebenden Verbrauchsteuern gilt der Zollkodex nicht. Hierzu bedarf es konkreter Anwendungsbefehle im Steuerrecht, die für die Einfuhrumsatzsteuer in Art. 61 und 71 MwStSystRL und im nationalen Recht in Deutschland in § 21 Abs. 2 UStG und in Österreich in § 26 Abs. 1 UStG enthalten sind. Im Ergebnis führt diese Systematik dazu, dass sich der zollrechtliche Suspensiveffekt der Nichterhebungsverfahren auch auf die Einfuhrumsatzsteuer erstreckt.

Unregelmäßige Einfuhrumsatzsteuer: Entstehung

Unregelmäßige Einfuhrumsatzsteuer: Vorsteuerabzug


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